Geschrieben von: Denise Schlüter
Vier Männer aus Bayern sollen die Krankenkassen um fast zehn Millionen Euro betrogen haben. Sie stehen unter Anklage wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs. Die Männer sollen eine Methode entwickelt haben, um die Apothekenpflicht zu umgehen und sich so unrechtmäßig zu bereichern. Worum geht es genau?
Aktuell sind in Bayern vier Männer wegen bandenmäßigem Betrug bei Krankenkassenabrechnungen angeklagt.
- Die Betrüger lieferten rezeptflichtige Medikamente an Patienten, ohne dass die Rezepte in der Apotheke eingelöst wurden.
- Die Schadenshöhe beläuft sich auf 9,8 Millionen Euro.
- Aufmerksame Krankenkassenmitarbeiter bemerkten Unregelmäßigkeiten und sorgten dafür, dass der Betrug aufflog.
Anklage gegen die Drahtzieher erhoben
Wie das Online-Portal des Bayerischen Rundfunks berichtet, handelt es sich bei den Angeklagten um einen 65-jährigen Apotheker aus München, einen 48-jährigen Geschäftsführer aus Nürnberg und um zwei Mitarbeiter im Alter von 39 und 41 Jahren. Laut der Bayerischen Zentralstelle für Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) soll das Quartett teure Medikamente direkt an Patienten geliefert haben, ohne dass diese ihre Rezepte in einer Apotheke eingelöst haben.
Medikamentenabgabe ohne Apothekenpflicht
Die Abgabe von verschreibungspflichtigen Medikamenten ist im Arzneimittelgesetz streng geregelt. Nur Apotheker dürfen diese Medikamente direkt an Patienten ausgeben, um die Arzneimittelsicherheit zu gewährleisten. Die Männer umgingen diese Vorschrift, indem sie die Medikamente ohne Rezeptbearbeitung in Apotheken direkt an die Patienten lieferten.
Die Krankenkassen erstatteten für die vorgelegten Rezepte insgesamt 9,8 Millionen Euro. Der Geschäftsführer gab sich gegenüber den Pharmafirmen als Großhändler aus, was es der Münchener Apotheke ermöglichte, die Medikamente zu beziehen und die Rezepte zur Abrechnung bei den Krankenkassen einzureichen. Dabei wurden die Rezepte jedoch für Patienten genutzt, die der Apotheker nicht kannte.
Die Methode flog auf, als Krankenkassenmitarbeiter Unregelmäßigkeiten bei einigen Rezepten bemerkten. So wiesen einzelne Rezepte ein Verordnungsdatum auf, das nach dem Sterbedatum des jeweiligen Patienten lag. Dies führte zur Enttarnung der kriminellen Machenschaften.
Gerichtliche Entscheidung steht noch aus
Die ZKG hat nun Anklage erhoben, und das Landgericht Nürnberg-Fürth wird darüber entscheiden, ob ein Hauptverfahren eröffnet wird. Die Männer müssen sich unter anderem wegen bandenmäßigen Betrugs verantworten. Die Strafkammer des Gerichts wird die Zulassung der Anklage prüfen und entscheiden, ob es zu einem weiteren Verfahren kommt.
Krankenkassenbetrug ist nicht neu
Der aktuelle Fall in Bayern ist längst nicht der einzige seiner Art. Immer wieder kommt es zu Betrugsfällen im Gesundheitswesen, bei denen Pflegedienste und andere Leistungserbringer unrechtmäßig Abrechnungen vornehmen.
Ein solcher Fall wurde in Nürnberg bekannt, bei dem ein Pflegedienst die AOK mit falschen Abrechnungen betrogen haben soll. Auch hier wurde der Krankenkasse ein Schaden in Höhe von rund 116.000 Euro zugefügt, indem nicht erbrachte Leistungen abgerechnet wurden.
Des Weiteren hat die AOK Bayern in den Jahren 2022 und 2023 einen Gesamtbetrugsschaden von über 30 Millionen Euro festgestellt. Ein Großteil des Betrugs betraf dabei den Pflegebereich. Laut einer Sprecherin der AOK waren rund 350 Fälle in den Jahren 2022 und 2023 an die Staatsanwaltschaft übergeben worden.
Es muss sich etwas ändern
Diese Fälle verdeutlichen, dass Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen in verschiedenen Bereichen vorkommt und ebenso wie viele andere Betrugsmaschen teils auf organisierte Strukturen zurückzuführen ist. Die Zunahme solcher Fälle in den letzten Jahren zeigt, wie wichtig die Arbeit der Ermittlungsbehörden und der Krankenkassen in diesem Bereich ist.
Es ist zu erwarten und zu hoffen, dass die Strafverfolgung in Zukunft verstärkt auf diese Delikte reagiert und präventive Maßnahmen weiter ausgebaut werden, um die Integrität des Systems zu wahren.
