Geschrieben von: Denise Schlüter
In Bayern laufen derzeit Ermittlungen gegen mehrere Apotheker, die das Covid-Medikament Paxlovid illegal auf den Schwarzmarkt gebracht haben sollen. Der mutmaßliche Schaden beläuft sich auf mehrere Millionen Euro. Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg führt die Untersuchungen im Auftrag der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG).
In Bayern stehen Apotheker in Verdacht, sich durch Covid-Medikamente unrechtmäßig bereichert zu haben.
- Die Verdächtigen sollen große Mengen des für sie kostenlosen Covid-Medikaments bestellt und anschließend unerlaubt an Zwischenhändler weiterverkauft haben.
- Die verkauften Medikamente landeten auf dem Schwarzmarkt. Durchsucht wurden Objekte in München, Regensburg und Bamberg .
- Es steht ein Schaden von rund 2,6 Millionen Euro im Raum. Die Verdächtigen befinden sich in Untersuchungshaft.
Verdacht auf illegalen Weiterverkauf
Laut den Ermittlungsbehörden sollen die Beschuldigten im Jahr 2023 das verschreibungspflichtige Medikament, das vom Bund zentral beschafft und an Apotheken kostenlos abgegeben wurde, in großen Mengen bestellt haben. Insgesamt soll auf diese Weise ein Schaden von rund 2,6 Millionen Euro entstanden sein.
Anschließend sollen sie die Arznei außerhalb des vorgesehenen Verteilungsmechanismus an Zwischenhändler verkauft haben. Zwei Beschuldigte befinden sich derzeit in Untersuchungshaft; die Haftbefehle wurden in München vollstreckt. Dies berichtet unter andrem die Süddeutsche und dpa.
Durchsuchungen in mehreren bayerischen Städten
Vor einer Woche fanden in München, Regensburg und Bamberg Durchsuchungen statt. Dabei wurden Unterlagen und Datenträger sichergestellt, die nun ausgewertet werden. Den Beschuldigten wird unter anderem Untreue und vorsätzlicher unerlaubter Großhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zur Last gelegt. Bis zum Abschluss des Verfahrens gilt die Unschuldsvermutung.
Hintergrund zu Paxlovid
Paxlovid wurde im Januar 2022 von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen. Im Rahmen der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung das Medikament in großen Mengen beim Hersteller Pfizer eingekauft, um es Risikopatienten kostenlos zur Verfügung zu stellen. Apotheken erhielten eine Aufwandsentschädigung aus Bundesmitteln, ohne über die gesetzlichen Krankenkassen abzurechnen.
Die Ermittlungen konzentrieren sich auf Apotheken, die ungewöhnlich hohe Bestellmengen getätigt haben. Einige Apotheken sollen mehr als 1.000 Packungen geordert haben, obwohl die tatsächliche Nachfrage gering war. Das Bundesgesundheitsministerium reagierte darauf mit einer Begrenzung der Paxlovid-Vorräte in Apotheken und leitete Ermittlungen ein.
Weitere Ermittlungen in Deutschland
Nicht nur in Bayern, sondern auch in anderen Bundesländern laufen Ermittlungen gegen Apotheker wegen des Verdachts auf illegalen Weiterverkauf von Paxlovid. In Berlin wurden sechs Apotheken durchsucht, darunter eine mit 1.800 bestellten Packungen.
In Frankfurt/Main soll eine Apotheke fast 10.000 Packungen angefordert haben. In Baden-Baden wurde bereits Anklage gegen einen Apotheker erhoben, der mehr als 1.000 Packungen ins Ausland verkauft haben soll.
Nicht der einzige Fall
Die Corona-Pandemie öffnete manch einem Kriminellen Tür und Tor zu Betrugsversuchen. So ereignete sich ein aufsehenerregender Fall in Tirol, Österreich, wo ein Apothekerpaar zwischen Dezember 2022 und Januar 2023 insgesamt 2.500 Packungen des Corona-Medikaments Paxlovid ohne ärztliche Verschreibung bestellte und diese über einen chinesischen Bekannten nach China weiterverkaufte.
Der entstandene Schaden für den österreichischen Staat wurde auf 1,5 Millionen Euro beziffert. Das Landesgericht Innsbruck verurteilte die beiden zu jeweils 18 Monaten bedingter Haft.
Betrug bei Corona-Testzentren
Neben dem illegalen Handel mit Medikamenten gab es auch zahlreiche Fälle von Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren. Eine 49-jährige Frau aus Essen soll mindestens elf nicht existierende Testzentren erfunden und für fiktive Tests und Impfungen abgerechnet haben, was zu einem Schaden von insgesamt 1,1 Millionen Euro führte. Sie wurde in Untersuchungshaft genommen, und ein Verfahren wurde eingeleitet.
Missbrauch von Corona-Soforthilfen
Zahlreiche Unternehmen und Einzelpersonen versuchten, sich unrechtmäßig Zugang zu staatlichen Corona-Soforthilfen zu verschaffen. In Nordrhein-Westfalen wurden beispielsweise über 15.000 Verfahren wegen mutmaßlichen Subventionsbetrugs eingeleitet.
Ein besonders auffälliger Fall betraf drei Männer, die mehrere Schein-Firmen gegründet hatten, um insgesamt knapp sechs Millionen Euro an Corona-Hilfen zu ergaunern. Sie wurden vom Landgericht Düsseldorf zu Haftstrafen verurteilt.
Ermittler stehen noch am Anfang
Die Ermittlungen gegen Apotheker in Bayern werfen ein Schlaglicht auf mögliche Missbräuche im Gesundheitswesen während der Corona-Pandemie. Die Behörden setzen alles daran, die Verantwortlichen zu ermitteln und zur Rechenschaft zu ziehen. Bis zum Abschluss der Ermittlungen gilt für alle Beschuldigten die Unschuldsvermutung.
